Terms and Conditions

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist:

§ 1 Vertragsinhalt

1. Für die Leistungen und Lieferungen von CRANIMAX gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn CRANIMAX ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Leistungsbeziehungen, es sei denn, CRANIMAX legt andere Vertragsbedingungen vor oder die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes.

3. Ergänzungen zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Änderungen, welche auf individuellen Vereinbarungen beruhen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Textform (schriftlich oder elektronisch übermittelt). Das Textformerfordernis kann nicht abbedungen werden.

 

§ 2 Vertragsabschluss

1. Angebote von CRANIMAX sind stets freibleibend und unverbindlich. CRANIMAX hält sich an Angebote vier Wochen gebunden, es sei denn, es wurde schriftlich eine abweichende Geltungsdauer vereinbart.

2. Ein Vertrag kommt zustande, wenn CRANIMAX die Bestellung des Auftraggebers durch schriftliche Auftragsbestätigung (auch elektronisch übermittelt) oder dadurch annimmt, dass CRANIMAX den Auftrag ausführt.

 

§ 3 Vertragsgegenstand

1. Ist Gegenstand des Vertrages die Lieferung und Überlassung von Software und die Lieferung von Hardware gelten die §§ 433 ff. BGB, bei Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Beratung, Schulung und sonstige Serviceleistungen, die §§ 611 ff. BGB und bei Anpassung und Erstellung von Software die §§ 631 ff. BGB ergänzend.

2. Darstellungen in Demoversionen, Prospekten, Produktbeschreibungen, Angeboten, Auftragsbestätigungen und mündlichen Erläuterungen sind keine Eigenschaftszusicherungen. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf der ausdrücklichen Bestätigung von CRANIMAX in Textform.

3. Der Auftraggeber trägt das Risiko, dass die Spezifikationen der Vertragsgegenstände seinen betrieblichen Anforderungen Bedürfnissen entsprechen und die Software für seine Zwecke einsetzbar ist. Er muss sich im Zweifel vor Vertragsschluss fachkundig beraten lassen.

4. CRANIMAX behält sich Änderungen der Vertragsgegenstände vor, soweit die Änderungen für den Auftraggeber zumutbar sind. CRANIMAX wird stets den neuesten Stand der Software ausliefern; Ansprüche auf ein Downgrade bestehen nicht.

 

§ 4 Urheberrecht und Rechtseinräumung

1. Alle von CRANIMAX gelieferten Softwareprodukte, Programme, Handbücher und sonstige Dokumentationen, sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an der Software stehen im Verhältnis der Vertragsparteien ausschließlich CRANIMAX zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat CRANIMAX entsprechende Verwertungsrechte.

2. CRANIMAX gestattet dem Auftraggeber die Nutzung der Software in seinem Betrieb wie dies in den nachfolgenden Regelungen und den Handbüchern beschrieben ist.

a. Der Auftraggeber darf die ihm zur Nutzung überlassene Software auf physische Datenträger der vertraglich bestimmten Art und Anzahl von Rechnern gemäß dem in den Handbüchern beschriebenen Prozess installieren und an der vertraglich bestimmten Art und Anzahl von Arbeitsplätzen nutzen. Er darf die für einen sicheren Betrieb notwendigen Sicherungskopien der Software erstellen. Nur zu diesen Zwecken darf der Auftraggeber von CRANIMAX ihm überlassene Dateien kopieren. Gedruckte Handbücher dürfen nur für betriebsinterne Zwecke kopiert werden. Auch für alle Kopien gilt § 16.

b. Bei der Benutzung von Drittanbietern zur Verfügung gestellter Cloud-Dienste hat der Auftraggeber die Daten- und Übertragungssicherheit zu gewährleisten sowie eine Sicherung gegen unbefugte Benutzung der Software.

c. Das Dekompilieren der Software ist untersagt, sowie alle anderen Verwertungsarten der Software, insbesondere die Übersetzung, die Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen und die Verbreitung von Ergebnissen oder Screenshots in sozialen Netzwerken oder sonstigen Online-Diensten. Die kommerzielle Nutzungsüberlassung an Dritte durch Vermietung oder öffentliche Vorführungen zu Werbezwecken, etwa auf Messen oder Web-Seminaren, bedürfen der schriftlichen Erlaubnis von CRANIMAX.

3. Der Auftraggeber darf die Software oder Daten und Rechenergebnisse nur mit schriftlicher Erlaubnis von CRANIMAX an Dritte weitergegeben. CRANIMAX wird die Erlaubnis nur erteilen, wenn der Auftraggeber vor der Weitergabe in Textform versichert, dass er die Nutzung der Software endgültig einstellt und keine Kopie zurückbehält, und wenn sich der Dritte schriftlich CRANIMAX gegenüber zur Einhaltung der vertraglichen Nutzungs- und Weitergabe regeln verpflichtet. Der Auftraggeber überlässt dem Dritten die physischen Datenträger und Handbücher im Original.

4. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Herausgabe von Quellcode und der Entwicklungsdokumentation, noch kann er Einsicht in Quellcode und Entwicklungsdokumentation verlangen, es sei denn, die Vertragspartner haben etwas anderes schriftlich vereinbart.

5. CRANIMAX ist berechtigt, die Rechtseinräumung gegenüber dem Auftraggeber zu widerrufen, wenn ihr ein Verstoß des Auftraggebers gegen die unter 2. und 3. genannten Verbote bekannt wird.

 

§ 5 Mitwirkung des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber wirkt bei der Erbringung der Leistung mit. Er liefert CRANIMAX rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen.

2. Soweit es für die Vertragserfüllung nützlich ist, unterstützt der Auftraggeber CRANIMAX bei der Vertragsdurchführung unentgeltlich, indem er z.B. Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hardware, Betriebssystem und Basissoftware, Daten und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt. Er gewährt CRANIMAX unmittelbar und mittels Datenfernübertragung (Remote Desktop-Tools, z. B. Team Viewer, etc.) Zugang zur Hard- und Software und sorgt für die erforderlichen technischen Umgebungsbedingungen.

3. Der Auftraggeber trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Vertragsgegenstände ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeiten, z.B. durch Datensicherung, regelmäßige Überprüfung der Ergebnisse, Verwendung aktueller Hardware, usw.

4. Der Auftraggeber führt vor zur Leistungserbringung erforderlichen Eingriffen in der EDV-Anlage eine Datensicherung durch oder stellt auf andere Weise sicher, dass die aktuellen Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. CRANIMAX wird den Auftraggeber rechtzeitig vor solchen Eingriffen verständigen.

5. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist CRANIMAX von ihrer Leistungspflicht befreit. Leistet CRANIMAX dennoch, stellt sie ihren Aufwand entsprechend der gültigen Preisliste in Rechnung.

 

§ 6 Lieferung, Liefer- und Leistungszeit

1. CRANIMAX versendet die Vertragsgegenstände auf Kosten des Auftraggebers. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit der Übergabe der ordnungsgemäß verpackten Ware an die Transportperson auf den Auftraggebern über. Die Sendung wird auf Kosten des Auftraggebers versichert. Erfolgt ein Versand nur auf elektronischem Weg oder stellt CRANIMAX dem Auftraggeber Software oder Softwareteile zum Download von einem Server zur Verfügung, so erfolgt der Gefahrübergang nach Abschluss der Übertragung der Dateien. Erfüllungsort ist stets der Geschäftssitz von CRANIMAX.

2. Angaben zum Lieferzeitpunkt sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen der schriftlichen Zusage von CRANIMAX. Die Selbstbelieferung bleibt stets vorbehalten. Teillieferungen sind zulässig, soweit die gelieferten Teile isoliert sinnvoll nutzbar sind.

3. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem CRANIMAX durch Umstände, die sie nicht zu vertreten hat (z. B. Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Ausfall von Mitarbeitern oder Maschinen ohne Verschulden von CRANIMAX, Nichtbelieferung durch Zulieferer, Netzstörungen), daran gehindert ist, die Leistung zu erbringen und um eine angemessene Anlaufzeit nach Wegfall der Hindernisse. Das gleiche gilt für den Zeitraum, in dem CRANIMAX auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers wartet.

4. CRANIMAX gerät nur durch Mahnung in Verzug. Alle Mahnungen und Fristsetzungen des Auftraggebers bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Nachfristen müssen angemessen sein und dürfen nicht kürzer als 12 Arbeitstage sein.

5. Wenn der Auftraggeber die Verzögerung zu vertreten hat, stellt CRANIMAX Mehrkosten gemäß der geltenden Preisliste in Rechnung. Dies gilt insbesondere dann, wenn CRANIMAX auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers wartet und die im Projekt eingesetzten Mitarbeiter nicht anderweitig einsetzen kann.

 

§ 7 Zahlung, Preise, Aufrechnung und Abtretung

1. Wenn die Vertragsparteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbaren, wird CRANIMAX die Vergütung wie folgt in Rechnung stellen:

a. für Individualsoftware und die Erstellung von Werken:

-30 % bei Auftragserteilung;

-30 % bei Meldung der Lieferbereitschaft;

-30 % nach erfolgter Installation bzw. Lieferung, es sei denn, der Auftraggeber verzögert deren Erledigung.

-10 % nach der Abnahme oder Annahme, spätestens 4 Wochen nach der Lieferung bzw. Installation.

b. für Hard- und Softwarelieferungen:

-60 % bei Auftragserteilung;

-30 % nach erfolgter Installation bzw. Lieferung, es sei denn, der Auftraggeber verzögert deren Erledigung.

-10 % nach der Abnahme oder Annahme, spätestens 4 Wochen nach der Lieferung bzw. Installation.

c. Nacht- und Feiertagszuschläge: Leistungen, die auf Wunsch des Auftraggebers außerhalb der normalen Arbeitszeiten zu erbringen sind, werden mit einem Aufschlag von 25% für Arbeiten zwischen 06:00 Uhr und 08:00 Uhr, bzw. 18:00 Uhr und 22:00 Uhr, 50% Aufschlag zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr, 75% an Samstagen und 100% an Sonn- und Feiertagen gesondert berechnet. Für Aufwandstätigkeiten bei Dienstleistungen erfolgt die Abrechnung im zeitlichen Zusammenhang mit ihrer Durchführung oder jeweils am Monatsende gegen Nachweis des erbrachten Aufwandes sowie der Zusatzkosten. Seminare und Schulungsveranstaltungen werden mit der Auftragsbestätigung und Leistungen aus Serviceverträgen werden im Voraus für das Kalenderjahr in Rechnung gestellt.

2. Die Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Skonto wird nicht gewährt. Bei Zahlungsverzug ist CRANIMAX berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens behält sich CRANIMAX vor.

3. Soweit die Vertragspartner nicht Preise für Lieferungen und Leistungen individuell vereinbart haben, gilt stets das jeweils aktuelle Preis- und Leistungsverzeichnis von CRANIMAX. Änderungen von Preisen und Leistungen bedürfen stets der Schriftform.

4. Zu allen Preisen kommt die Umsatzsteuer, sowie andere anfallenden Steuern und Zollabgaben des jeweiligen Rechnungsempfängerlandes hinzu.

5. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zahlungen des Auftraggebers werden stets nach §§ 366 Abs. 2, 367 BGB verrechnet.

6. Der Auftraggeber kann Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von CRANIMAX an Dritte abtreten. Ein Zurückbehaltungsrecht kann sich nur auf Ansprüche aus diesem Vertrag stützen.

 

§ 8 Widerrufsvorbehalt

1. Der Auftraggeber ist ab Gefahrübergang bereits vor vollständiger Zahlung zur Nutzung der Software gemäß der jeweiligen einzelvertraglichen Regelung i.V.m. § 4 berechtigt. CRANIMAX kann diese Befugnis jedoch bei Zahlungsrückstand oder endgültiger Zahlungsverweigerung des Auftraggebers widerrufen.

2. Außerdem kann CRANIMAX die Nutzungserlaubnis aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber die einzelvertraglichen Nutzungsbeschränkungen und § 4 nicht einhält oder gegen die Geheimhaltungspflicht des § 16 verstößt und diese Verhaltensweise auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung nicht sofort unterlässt.

3. Bei Widerruf der Nutzungsbefugnis hat der Auftraggeber die Nutzung der Software unverzüglich einzustellen, die Originalsoftware und alle Sicherungskopien herauszugeben und gespeicherte Programme zu löschen. Er hat gegenüber CRANIMAX die Herausgabe und Löschung schriftlich zu versichern.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. An Hardware, gedruckten Handbüchern, physischen Datenträgern und sonstigen körperlichen Gegenständen behält sich CRANIMAX das Eigentum bis zum vollständigen Ausgleich aller bestehenden und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber vor.

2. Die Weiterveräußerung der in Abs. 1 genannten Gegenstände ist nur in Verbindung mit einer Weiterveräußerung der Nutzungsrechte und nur mit schriftlicher Erlaubnis von CRANIMAX zulässig (§ 4 Abs. 3). CRANIMAX wird diese Erlaubnis nur erteilen, wenn alle Forderungen gegen den Auftraggeber aus der Geschäftsverbindung zu CRANIMAX ausgeglichen sind.

3. Die Einräumung der Nutzungsrechte nach § 4 Abs. 2 erfolgt unter der Bedingung der vollständigen Entrichtung der vereinbarten Vergütung.

4. CRANIMAX ist berechtigt, eine angemessene Besicherung noch offener Forderungen gegen den Auftraggeber zu verlangen. Kann der Auftraggeber keine angemessene und werthaltige Sicherung der offenen Forderungen bereitstellen, so ist CRANIMAX berechtigt, die weitere Nutzung der Software zu untersagen und die Erlaubnis nach § 4 Abs. 2 zu widerrufen.

 

§ 10 Annahme und Abnahme der Lieferung und Leistung

1. Nach jeder Lieferung und Leistung kann CRANIMAX von dem Auftraggeber eine schriftliche Erklärung verlangen, dass die Lieferung oder Leistung richtig, vollständig und mangelfrei ist. Die Erklärung ist binnen vier Wochen nach Gefahrübergang abzugeben und darf nur verweigert werden, wenn die Lieferung oder Leistung wesentliche oder nicht nachbesserungsfähige Mängel hat, oder wenn bereits Gewährleistungsansprüche nach Maßgabe der §§ 11 und 12 geltend gemacht wurden.

2. Die Erklärung gilt auch als abgegeben, wenn der Auftraggeber die Vertragsgegenstände länger als vier Wochen seit der Lieferung rüge los nutzt oder seine Billigung auf andere Weise ausdrückt, z. B. durch Schweigen auf ein Annahme- oder Abnahmeverlangen oder durch vollständige Zahlung der Vergütung.

3. Dasselbe gilt für Teilleistungen. Hier erstreckt sich die Billigung jedoch nicht auf solche Eigenschaften der Lieferung und Leistung, die erst im Zusammenhang mit den späteren Lieferungen und Leistungen geprüft werden können.

 

§ 11 Untersuchungs- und Rügepflicht

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Leistungen von CRANIMAX unverzüglich, spätestens jedoch bis vier Wochen nach Gefahrübergang, zu untersuchen und Mängel in Textform unter genauer Beschreibung zu rügen. Bei Softwarefehlern ist eine Dokumentation zu erstellen, welche die Reproduzierbarkeit für CRANIMAX erleichtert.

 

§ 12 Gewährleistung

Tritt an den von CRANIMAX erbrachten Leistungen ein Mangel auf, so wird CRANIMAX nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und unter den nachfolgend beschriebenen Bedingungen Gewährleistung erbringen.

1. Voraussetzung für die Gewährleistung ist stets eine rechtzeitige qualifizierte Mängelrüge gemäß § 11 und der Nachweis des Auftraggebers, dass der Mangel auf den Lieferungen und Leistungen von CRANIMAX beruht. Verspätete, unzureichende oder unbegründete Rügen befreien CRANIMAX von ihrer Leistungspflicht. Soweit CRANIMAX dennoch tätig wird, stellt sie den Aufwand gemäß geltender Preisliste in Rechnung.

2. Tritt an der von CRANIMAX gelieferten Software ein Mangel auf, so kann ihn CRANIMAX nach Wahl entweder in angemessener Zeit beseitigen oder die beanstandete Leistung von neuem mangelfrei erbringen. Die Nachbesserung von Software erfolgt nach Wahl von CRANIMAX durch Überlassen einer neuen Programmversion oder dadurch, dass CRANIMAX Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Fehlers zu vermeiden. CRANIMAX ist zu mehreren Nachbesserungsversuchen berechtigt, soweit dies zur Eingrenzung eines Softwarefehlers notwendig und für den Auftraggeber nicht unzumutbar ist. Nicht in jedem Fall ist durch Nachbesserung eine völlige Beseitigung von Softwarefehlern möglich. Eine neue Programmversion oder Ersatzhardware sind vom Auftraggeber auch dann zu übernehmen, wenn dies für ihn zu einem zumutbaren Anpassungsaufwand führt.

3. Falls die Nachbesserung nach mehreren Versuchen trotz schriftlich gesetzter angemessener Ausschlussfrist endgültig fehlschlägt, hat der Auftraggeber das Recht, die Vergütung angemessen zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten, bei Dienstverträgen steht dem Auftraggeber statt Minderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Für Schadensersatzansprüche gilt § 13. Andere Ansprüche sind ausgeschlossen, wie z. B. Aufwendungsersatz für Mangelbeseitigung durch Dritte, Neulieferung, Vertragskosten.

4. Wenn CRANIMAX tätig wird und sich nicht herausstellt, dass die Mängel nicht auf der Leistung von CRANIMAX beruhen, wird CRANIMAX dem Auftraggeber den entstandenen Aufwand gemäß jeweils gültiger Preisliste in Rechnung stellen. Die Gewährleistung erlischt bei einem Verstoß des Auftraggebers gegen die Bestimmungen in § 4.

5. Gewährleistungsansprüche verjähren ungeachtet der Rügefrist des § 11 innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, an dem der Auftraggeber von einem Mangel erstmals Kenntnis erlangt hat.

 

§ 13 Haftung

1. CRANIMAX leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Verletzung vertraglicher Pflichten oder Nebenpflichten, unerlaubte Handlung) nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, es sei denn, der Auftraggeber macht die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person geltend.

2. Bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet CRANIMAX in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden soll, begrenzt auf das Doppelte der aus dem betroffenen Vertrag geschuldeten Vergütung für alle aus diesem Vertrag resultierenden Schäden.

3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz ist ausgeschlossen, auch dann, wenn der Auftraggeber Software oder Softwareteile der von CRANIMAX hergestellten und vertriebenen Produkte bei einem Dritten erworben hat. Erwerb und Lizenzierung erfolgen auch in diesem Fall ausschließlich im Auftrag und für Rechnung der CRANIMAX.

4. Die Haftung für Datenverluste beim Auftraggeber ist ausgeschlossen, es sei denn, dass eingetretene Datenverluste nachgewiesen in direktem ursächlichen Zusammenhang mit einem Mangel oder einer Fehlfunktion der von CRANIMAX gelieferten und vom Auftraggeber ordnungsgemäß installierten und nach dem in den Handbüchern beschriebenen Verfahren in Betrieb genommenen Software stehen.

5. Der Einwand des Mitverschuldens des Auftraggebers bleibt CRANIMAX stets vorbehalten.

6. Die von der von CRANIMAX vertriebenen Software errechneten und bereitgestellten Ergebnisse sind nur zur Verwendung durch den Auftraggeber als Software-Lizenznehmer bestimmt. Bei der Weitergabe an Dritte ist die Haftung von CRANIMAX, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

 

§ 14 Rechte Dritter

1. CRANIMAX gewährleistet, dass der Übertragung der einzelvertraglich und gemäß § 4 eingeräumten Rechte keine Rechte Dritter entgegenstehen, die den Auftraggeber in der vertragsgemäßen Nutzung beeinträchtigen. Falls Dritte Schutzrechte gegen den Auftraggeber geltend machen, unterrichtet der Auftraggeber CRANIMAX unverzüglich schriftlich. CRANIMAX wird für den Auftraggeber die Ansprüche abwehren oder befriedigen. CRANIMAX kann stattdessen die betroffenen Lieferungen und Leistungen in einem angemessenen Zeitraum gegen gleichwertige austauschen, wenn dies für den Auftraggeber zumutbar ist.

2. Die Gewährleistung für Rechtsmängel endet ein Jahr nach Übertragung der Rechte.

 

§ 15 Treuepflichten

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Zu unterlassen ist insbesondere die Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern oder ehemaligen Mitarbeitern, die im Rahmen der Auftragsdurchführung tätig sind oder waren, vor Ablauf von einem Jahr nach Beendigung der Zusammenarbeit.

 

§ 16 Geheimhaltung und Verwahrung

1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen bekanntwerdenden Informationen, Unterlagen und Daten vertraulich zu behandeln und weder Dritten zugänglich zu machen noch anderweitig zu verwenden. Die Vertragsparteien werden ihre Mitarbeiter, die an der Vertragsdurchführung beteiligt sind, schriftlich auf die Geheimhaltungspflicht sowie die Rechtsverhältnisse an der Software gem. § 4 hinweisen.

2. Der Auftraggeber hat alle ihm überlassenen physischen Datenträger, Dongles oder sonstige Hardwareprodukte, gedruckte Handbücher, Dokumentationen und Schulungsunterlagen so sorgfältig zu verwahren, dass die Benutzung durch unbefugte Personen ausgeschlossen ist. Dasselbe gilt für Passwörter, Aktivierungscodes und Lizenzschlüssel, welche abhängig von der jeweiligen Softwareversion zur Benutzung durch den Lizenznehmer bereitgehalten werden müssen.

3. CRANIMAX behält sich vor, die Nutzungserlaubnis im Sinne von § 4 gemäß § 8 zu widerrufen, wenn begründete Zweifel daran bestehen, dass der Auftraggeber die in Absatz 1 und 2 beschriebenen Pflichten in seinem Betrieb einhalten kann oder wenn Verstöße gegen die Geheimhaltungspflichten bekannt werden.

 

§ 17 Datenschutz

1. CRANIMAX speichert zum Zwecke der Kundenbetreuung, der reibungslosen Kommunikation mit dem Auftraggeber, der Rechnungsstellung und der ständigen Weiterentwicklung und Verbesserung ihrer Softwareprodukte die folgenden Daten: Firmenname, Name des Ansprechpartners im Unternehmen, sowie Namen der Firmeninhaber und der Geschäftsleitung, Anschrift, Telefonnummern und E-Mail-Adressen, Steuernummer und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Typenbezeichnungen und Zulassungsdaten der vom Auftraggeber verwendeten Maschinen, Hardwarespezifikationen der Rechner, auf welchen beim Auftraggeber die gelieferte Software installiert wird, sowie die installierte Betriebssystemversion.

2. CRANIMAX hält sich an die Grundsätze der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit und wird die personenbezogenen Daten des Auftraggebers nur so lange speichern, wie dies zu Erreichung der vertraglich vereinbarten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen Speicherfristen vorsehen. Ergibt sich kein Geschäftskontakt, oder nach Ablauf aller gesetzlichen Speicherfristen, werden die entsprechenden Daten gemäß den internen Vorgaben und Verfahren von CRANIMAX und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

3. Der Auftraggeber hat das Recht, jederzeit Auskunft über seine bei CRANIMAX gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso hat der Auftraggeber das Recht auf Änderungen oder Korrekturen, oder, abgesehen von der vorgeschriebenen Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung, Löschung seiner personenbezogenen Daten. Damit eine Sperre von Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden. Der Auftraggeber kann die Löschung der Daten verlangen, soweit keine gesetzliche Archivierungsverpflichtung besteht. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, können auf Wunsch des Auftraggebers seine Daten gesperrt werden. Änderungen oder Widerruf eine Einwilligung durch die entsprechende Mitteilung an uns mit Wirkung für die Zukunft vornehmen. Jedes Verlangen nach Löschung, Sperrung oder Änderung von gespeicherten Daten oder der Widerruf einer erteilten Einwilligung muss schriftlich gegenüber CRANIMAX erklärt werden.

 

§ 18 Schlussbestimmungen

1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Zweibrücken.

2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

CRANIMAX GmbH, 30.06.2018